AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Bernd Koch Siebdruck GmbH, Dortmund

Geltung

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unserer AGB. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Dortmund.

Preise

Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, verstehen sich alle Preisangaben in unseren Katalogen, auf unseren Internetseiten und in unseren sonstigen Publikationen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen.

Jederzeitige Preisänderung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten.

Angebote

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche Bestätigung. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend.

Textil-Muster

Angeforderte unveredelte Textil-Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet.

Muster-Rückgabe

Bei Rückgabe von unveredelten Textil-Mustern erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes, abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens jedoch 5,-€. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben. Die Rückgabe der unversehrten Ware kann nur akzeptiert werden, wenn die Lieferung nicht länger als 4 Wochen zurückliegt. Werkseitig einzelverpackte Textilien können nur komplett originalverpackt zurückgenommen werden. Rücksendungen muss der Original-Lieferschein beigefügt werden

Versand und Versandkosten

Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl.

Versandkosten werden pauschal pro Karton berechnet. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapieren und bei Normalversand übliche

Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.

Lieferverzug

Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.

Beanstandungen

Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen —bei versteckten Mängeln sofort nach bekannt werden an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten. Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir veredelte Ware die nicht von uns selbst veredelt wurde, nicht als Reklamation zurücknehmen können. Der Käufer verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken, Besticken und Ähnliches) auf Übereinstimmung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen bzw. von seinem Veredelungsbetrieb untersuchen zu lassen.

Lohnarbeit

Materialien, die uns zum Bearbeiten zugesandt werden, sind frei Haus anzuliefern.

Bei angelieferten Artikeln, die zeitlichen oder personellen Mehraufwand erfordern, wird dieser nach Absprache berechnet.

Das Bedrucken oder Auftransferieren von Transfers auf angelieferte Ware erfolgt ohne die Übernahme einer Haltbarkeits- oder Waschgarantie auf den bearbeiteten Textilien, da uns die Materialbeschaffenheit und die Verträglichkeit nicht bekannt ist. Der Kunde muss vor Auftragsvergabe durch eine Musterbestellung prüfen, ob die angefertigt Lohnarbeit seinen Ansprüchen genügt. Im Falle einer fehlerhaften Bearbeitung haften wir ausschließlich für den Wert der Drucke und/oder Transfer.

Eine Ausschussquote in der Bearbeitung von 2% der angelieferten Ware gilt durch den Kunden als genehmigt.

Mängel an Waren

Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität, Farben oder Maßen sind kein Grund zur Beanstandung. Transferdrucke zur Aufbringung durch andere Personen: Die Anwendung, Verwendung und Verarbeitung unserer Transfers erfolgt außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegt daher ausschließlich im Verantwortungs-Bereich des Kunden. Der Kunde muss vor der Verarbeitung der gelieferten Transfers die Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren, Textilien oder Einsatzzwecke prüfen, da wir im Falle einer fehlerhaften Lieferung nur Ersatz für unsere gelieferten

Transfers leisten. Aus diesem Grunde erhält der Kunde bei unseren Lieferungen immer kostenlose Probetransfers, mit denen Tests bezüglich Haftung, Wascheigenschaften und Gestaltung vorgenommen werden können. Der Versand der Mustertransfers ist auf den Lieferscheinen dokumentiert.

Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet u.s.w.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen.

Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.

Zahlungsbedingungen

Rechnungsdatum ist Tag der Lieferung. Zahlungsbedingung ist 10 Tage ab Lieferdatum netto Kasse ohne Abzug. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.

Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von Euro 10,00 pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 9% über Basiszinssatz berechnet.

Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.

Schutzrechte und Rechtsverletzungen

Der Auftraggeber sichert zu, dass das Design frei von Rechten Dritter ist. Er haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Rechten Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen.

Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.

Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Bei Rückfragen informieren wir Sie gern unter info@koch-siebdruck.de

Haftungsausschluss

Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden oder für sonstige Folgeschäden.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Bernd Koch Siebdruck GmbH

Stand 01.07.2019

 

 

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